Am konservativsten von allen …
… ist die Junge Union Freiburg (und damit schon wieder so richtig niedlich). Jedenfalls fordern die in einer Pressemitteilung folgendes: 1. Streichung aller öffentlichen Gelder für die KTS (Grund:...
View ArticleLänderrat wird lebhafter
Ich bin mir jetzt schon sicher, dass der 1. Länderrat 2007 lebhafter wird als der letztes Jahr. Auf der Website sind inzwischen einige Änderungsanträge zu den Anträgen aufgetaucht. Vermutlich wird es...
View ArticleNoch ein grüner Wahlerfolg
Nicht nur in Bremen wurde gewählt, sondern auch in Island. Die Grünen steigerten sich dabei um 5 auf 14 Prozent der Stimmen. Ein Grund dafür liegt – wie auch die NZZ berichtet – sicherlich darin, dass...
View ArticleWahlen in Irland (Update)
Das irische Parlament, das Dáil, ist gestern gewählt worden. Inzwischen stehen die ersten Ergebnisse fest. Interessant daran ist nicht nur das (schlechter als erwartete) Abschneiden der Grünen (~ 4,8%)...
View ArticleGrüne Wahlergebnisse: Schweiz, Polen
Vom letzten Wochenende gibt es wieder mal grüne Wahlergebnisse zu berichten: in der Schweiz haben die Grünen deutlich zugelegt und stellen jetzt mit knapp 10% zwanzig (+7) der 200 Nationalräte und...
View ArticleAuf dem Weg zur Law-and-order-Burg?
Eigentlich habe ich gerade überhaupt keine Zeit für diesen Blogeintrag (wiederhole ich mich?), aber – ohne Verlinkung und auf die Schnelle – ich wollte doch kurz was zum aktuellen Freiburger Thema...
View ArticleGrüne diskutieren nächtens Bürgerrechte (Update 2: Debatte)
Während für die CSU Interaktivität anscheinend in bunten Bildern und vorgelesenen Texten besteht, macht die grüne Bundestagsfraktion heute was nettes: nämlich eine lange Nacht der Bürgerrechte. Wer...
View ArticleKurzeintrag: Hessenwahl
Hessen bleibt spannend, aber aus links-grüner Perspektive stellt sich doch vor allem die Frage, »Wie lange will sich die Sozialdemokratie noch in einer Koalition mit den Christdemokraten quälen, wenn...
View ArticleDie Selbstblockade verhindern – aber richtig
Die Bundestagswahl 2009 steht kurz bevor. Jedenfalls ist es ein leichtes, diesen Eindruck zu gewinnen, auch wenn’s noch über ein Jahr hin ist bis zum Wahltag. Was allerdings jetzt schon heftig...
View ArticleDas Glatteis der Mitregierung
Wie immer vor wichtigen Wahlen diskutieren wir Grüne heftig darüber, ob bestimmte Koalitionen ausgeschlossen werden dürfen oder nicht. Ein Argument hier finde ich spannend, weil es ziemlich rutschig...
View ArticleParteitagshangover
Die Programm-BDK ist vorbei, ich sitze im Zug nach Hause, und noch hält das gute Gefühl an: Wir haben ein realistisches, links akzentuiertes Programm beschlossen. Bei einer Enthaltung, das ist fast...
View ArticleKurz: Koalitionsspiele, taktische
Eigentlich ist die Koalitionssituation nach dieser Wahl so offen wie noch lange nicht. Aber die Welt spielt verrückt: Konservative Sozialdemokraten fordern zu Schwarz-Grün auf. Führende Realos und...
View ArticleKurz: Gabriels Tierleben
Die SPD und die CDU verhandeln weiterhin die Große Koalition, kurz Groko. Solange ist der Bundestag lahmgelegt. Wie von einem gefrässigen Grokodil Krokodil wird in den Verhandlungen – jedenfalls nach...
View ArticleMal aufgelistet: Was ist jetzt mit Jamaika?
Weil einige danach fragen, was ich von Jamaika halte: 1. Wir sind in diesen Wahlkampf mit Eigenständigkeit gezogen. Das war ernst gemeint. 2. Auf die Ergebnisse – wie viel grüne Inhalte lassen sich...
View ArticleKurz: Spezi-Koalition
Die Jungs von der CSU und von der CSU, äh, von den Freien Wählern in Bayern haben sich schnell geeinigt. Drei Ministerien und zwei Staatssekretärsposten, und los kann’s gehen. Nur, wie soll das Kind...
View Article
More Pages to Explore .....